Länder planen Unvermögenssteuer
Ausgeglichener Haushalt bis 2004 erwartet
Berlin Im wochenlangen Streit um die Vermögenssteuer
zeichnet sich eine überraschende Lösung ab: Statt der
Vermögenssteuer planen einige Länderfinanzminister nun eine
so genannte Unvermögenssteuer. Diese Idee wurde vom
niedersächsischen Ministerpräsident Sigmar Gabriel sofort
mit Begeisterung aufgenommen: "Nach den Leistungen der
Bundesregierung in den letzten Wochen kenne ich auch schon die
größten Steuerzahler!", soll Gabriel in vertrauter
Runde gesagt haben. Steuerexperten und Bildungspolitiker wiesen auf
hohe Einnahmepotentiale hin: "Wenn man das Abschneiden
Deutschlands bei der PISA-Studie bedenkt, sollte diese Steuer eine
wahre Goldgrube sein", bemerkte ein Experte, der es vorzog,
anonym zu bleiben. Einige erwarten von der Unvermögenssteuer
sogar eine schnelle Sanierung der Staatsfinanzen; auch über einen
ausgeglichenen Haushalt im Jahr 2004 wird schon spekuliert.
Doch die
Unvermögenssteuer stößt nicht nur auf
Zustimmung. "Da sieht man mal wieder: Alles, was diesen
SPD-Politikern einfällt, sind immer neue Steuern. Welcher
Unternehmer soll noch in Deutschland investieren, wenn er
Unvermögenssteuer zahlen muss?", gab die CDU-Vorsitzende
Angela Merkel zu bedenken. Auch sonst kam aus der Union
überwiegend Ablehnung. Nicht verwunderlich, meinten politische
Kommentatoren: Auch die Unionsfraktion im Bundestag wäre nach
Meinung der meisten Experten von der neuen Steuer betroffen. Unklar ist
auch, wie das Ausmaß des Unvermögens genau gemessen
werden soll, und ob es Ausnahmen für Personen in
öffentlichen Ämtern geben soll. "Um Himmels Willen,
dann
brächte die Steuer praktisch nichts mehr ein!", warnte
ein führender Finanzexperte.
Disclaimer: Bei dieser Geschichte handelt es sich um
Satire. Ähnlichkeiten mit der Wirklichkeit sind rein
zufällig, aber unvermeidlich. Sollte sich jemand verletzt
fühlen, weil ich den Pudel seiner Schwiegermutter beleidigt habe,
bitte ich dies zu entschuldigen.